Politische Arbeit in drei Ausschüssen

Blick auf den neu hergerichteten Markt von Brand. Der Platz ist sehr sparsam möbliert. Das fordert heraus, man überlegt sich, was man dort veranstalten könnte, um den Platz zu füllen. Auffallend ist der Spielplatz, der scheint von der Qualität der Materialien und vom Angebot an Kinder her optimal ausgestattet, besser gehts nicht.

In drei Ausschüssen wird in der kommenden Woche in Aachen Politik gemacht. Alle drei Ausschüsse sind wichtig. 

Los geht es mit der Arbeit im Finanzausschuss  (Die., 30. Mai, ab 17 Uhr, Haus Löwenstein). Die ehrenamtlichen Aachener müssen sich unter anderem mit mehreren überplanmäßigen Ausgaben befassen und diese genehmigen. Dazu kommt es immer, wenn etwas „plötzlich“ teurer wird, als das zunächst geplant/verabredet war. Wie mir scheint, wird quasi jede Baumaßnahme und alles andere auch teurer, als zunächst gedacht.

Natürlich kommt das Stadttheater mit seinem Geld (20 Millionen Euro) nicht aus, bekommt mehr bewilligt, das kennen wir ja schon seit 30 Jahren.

Die schöne, neue Ditib-Moschee (Ditib ist formal ein Verein, de facto eine türkische Behörde, von der Türkei aus gelenkt)

Das neue Hotel an der Krefelder Straße.

in der Stolberger Straße bekommt einen Vorplatz, der die Stadt eigentlich 100.000 Euro kosten sollte. Das hatte man vor etwa 10 Jahren verabredet. Der Ausschuss muss nun entscheiden, dass für den Vorplatz  alles in allem 172.800 Euro aus der Stadtkasse entnommen werden dürfen (220 Euro pro Quadratmeter).

Dazu schreibt die Stadtverwaltung: Der Platz solle richtig schön werden, dadurch werde schließlich die Umgebung insgesamt aufwertet, und eine zusätzliche Finanzierung aus der Stadtkasse sei „aus stadtgestalterischer Sicht gerechtfertigt“.  Das Geld habe man gerade parat, weil eine Maßnahme „Süsterfeldstraße“ zwar für dieses Jahr geplant war, aber jetzt doch noch nicht dieses Jahr realisiert werden kann.
2018, darauf weist die Verwaltung schon mal hin, werden dann noch fällig: 96.000 Euro für die Erneuerung des Gehwegs  an der Moschee sowie 84.000 Euro für 13 Baumfelder.

***

Parallel zum Finanzausschuss tagt (Die., 30. Mai, ab 17 Uhr) der Kinder- und Jugendausschuss  im Raum 207/208 des Verwaltungsgebäudes Mozartstraße. Drei der Themen: der Kriterienkatalog für Zuschüsse an freie KiTa-Träger zu Außenanlagen und Ausstattung, der Bedarf an Ganztagsplätzen für

Blick auf die Chorhalle des Domes, in Aachen „Glashaus“ genannt (wegen der vielen Glasscheiben).

Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im Schuljahr 2017/2018 und der Mietvertrag für die fünfgruppige Kindertagesstätte für das Investorenmodell Süsterfeldstraße „Guter Hirte“.

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Weiter geht es mit dem Mobilitätsausschuss (Do., 1. Juni, 17 Uhr, Saal 170 im Verwaltungsgebäude Lagerhausstraßde). Beraten wird zum Beispiel der Sachstand beim „Zukunftsnetz Mobilität NRW“, die Aufweitung der Reinhardstraße im Einmündungsbereich in die Trierer Straße und die Erschließung des Aldi Preuswald von der Lütticher Straße.

Alle Themen werden öffentlich behandelt. Extra-Plätze für die Zuschauer stehen bereit.

Über uebergangshymne

Ich bin Journalistin und Bloggerin.
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Eine Antwort zu Politische Arbeit in drei Ausschüssen

  1. Uschi Ronnenberg schreibt:

    Schade – ich hatte gedacht, Du habest auch Interessantes zum neuen Hotel an der Krefelderstraße.

    Gefällt mir

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