974 Millionen werden 2017 ausgegeben

Wie die Finanzplanung für die Stadt Aachen für 2017 aussieht, bzw. wie die Stadtverwaltung plant, das hat die Kämmerin Annekathrin Grehling in der jüngsten Ratssitzung den versammelten Politiker*innen und den Zuschauer*innen mitgeteilt.

Demnach kassiert Aachen aus Berlin und Düsseldorf und durch selbst eingenommene Steuern alles in allen in 2017 rund 940 Millionen Euro. Ein dicker Batzen. Aber Aachen muss – damit in der Stadt alle einigermaßen gut organisiert leben können – auch Geld ausgeben, und zwar noch mehr, nämlich rund 974 Millionen Euro.

Es gibt also ein Defizit in der Kasse von 33,8 Millionen Euro. Das ist im Vergleich zu anderen Städten, besonders denen im Ruhrgebiet, richtig wenig. Und man kann sich freuen, denn dieser Planung wird höchstwahrscheinlich von der übergeordneten Behörde genehmigt. Bei der Bezirksregierung in Köln werden die Zahlen (Ausgaben und Einnahmen) geprüft, da kann man sich nach meiner Erfahrung drauf verlassen, dass die nichts genehmigen, was irgendwie nicht koscher ist.

Woher nimmt die Kämmerin nun die 33,8 Millionen Euro, die fehlen? Aus dem Dispokredit, nehme ich jedenfalls an, denn Rücklagen dürfte sie nicht mehr haben. In diesem Punkt bin ich mir aber nicht sicher.

Annekathrin Grehling meinte in ihrer Rede zum Haushalt noch sinngemäß, es würden zwar viele reizvolle Förderprogramme zu noch mehr Geldausgaben locken, aber die Politik möge doch bitte bedenken, dass irgendwann die Förderung ausläuft und Projekte, die einmal in der Welt seien, müssten dann aus der Stadtkasse finanziert werden.

Wie geht es jetzt weiter? Die Fraktionen knöpfen sich den Haushalt vor, schauen ob genau die Schwerpunkte beim Geldausgeben gemacht werden, die sie selber auch machen würden und dann gibt es noch kleine Korrekturen. Eine wirkliche Opposition setzt andere Schwerpunkte als die Regierungskoalition und formuliert das auch. Da können die Bürgerinnen und Bürger schon mal sehen, was wäre, wenn auch andere Parteien als CDU und SPD in der Stadt ein Wörtchen mitzureden hätten.

Ende Januar 2017 ist dann alles in trockenen Tüchern und das fröhliche Geldausgeben kann beginnen. Hoffentlich kommen nicht wieder unvorhergesehene Ereignisse, die plötzlich großen zusätzlichen finanziellen Einsatz verlangen.

Die Haushaltsrede der Kämmerin und den Haushaltsplanentwurf, der jetzt von der Politik beraten wird, findet ihr auf der Homepage der Stadt Aachen unter www.aachen.de

Über uebergangshymne

Ich bin Journalistin und Bloggerin.
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